Conditions générales de vente
§ 1 Geltungsbereich
Diese AGB gelten für alle Verträge zwischen Everywhere Solutions, Inh. Prof. Dr. Christian Überall („Anbieter“), und dem Kunden über den Erwerb der Software KnowAI sowie ergänzender Support-Leistungen.
§ 2 Vertragsschluss
Der Vertrag kommt mit Bestätigung der Bestellung durch den Anbieter und erfolgreicher Zahlung über Stripe zustande. Mit Versand des Lizenzschlüssels per E-Mail gilt die Software als geliefert.
§ 3 Preise und Zahlung
Es gilt der zum Zeitpunkt der Bestellung ausgewiesene Preis. Gemäß § 19 UStG (Kleinunternehmerregelung) wird keine Umsatzsteuer ausgewiesen. Die Zahlung erfolgt ausschließlich über Stripe.
§ 4 Lieferung
Die Lieferung erfolgt elektronisch durch Versand des Lizenzschlüssels per E-Mail. Eine physische Lieferung findet nicht statt.
§ 5 Widerrufsrecht (Verbraucher)
Verbraucher haben grundsätzlich ein vierzehntägiges Widerrufsrecht. Mit Aktivierung des Lizenzschlüssels und damit Beginn der Nutzung erlischt das Widerrufsrecht gemäß § 356 Abs. 5 BGB. Zur unverbindlichen Erprobung der Software vor dem Kauf steht die kostenlose 30-tägige Testphase gemäß § 3 der EULA zur Verfügung.
§ 6 Nutzungsumfang
Es gilt ergänzend die EULA. Der Lizenzschlüssel berechtigt zur Nutzung der Software auf einer Installation innerhalb der Organisation des Kunden.
§ 7 Gewährleistung & Haftung
Für Gewährleistung und Haftung gelten ergänzend die Regelungen der EULA – dort § 8 (Gewährleistung) und § 7 (Haftung) –, die Bestandteil dieses Vertrages sind.
Danach haftet der Anbieter unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit, bei der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit, bei arglistig verschwiegenen Mängeln, im Rahmen einer übernommenen Garantie sowie nach dem Produkthaftungsgesetz. Bei leicht fahrlässiger Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Kardinalpflicht) ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt; im Übrigen ist die Haftung ausgeschlossen.
Gegenüber Verbrauchern bleiben die gesetzlichen Mängelrechte unberührt; die in § 8 der EULA vorgesehene Verkürzung der Verjährung auf zwölf Monate gilt ausschließlich gegenüber Unternehmern.
§ 8 Schlussbestimmungen
Es gilt deutsches Recht. Gerichtsstand ist – soweit zulässig – Gießen.